25.1.2012 von admin.

Offener Brief der AGB an Hr. Piel zum Thema “Bad-Architekt: Abriss zu teuer”
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Sehr geehrter Herr Piel,

der offene Brief der Planungsgruppe Bad liegt uns vor. Die Stellungnahme von Herrn Reuter kann die ABG-Frakltion nicht wirklich überraschen. Das von uns seit langem prognostizierte finanzielle Desaster scheint nun schon vorher seinen Lauf zu nehmen. Unterstellt, die Ausführungen des Herrn Reuter treffen zu, steht bereits jetzt fest, dass der Neubau in der geplanten Weise zumindest in finanzieller weit aus größere Dimensionen erreichen wird. Hier reden wir über weitere zig Millionen €. Ebenso unverständlich ist es, Herrn Reuter nicht von Anfang an in die Planungen mit einbezogen zu haben. Die Herangehensweise an dieses Projekt zeigt ganz deutlich, dass hier keine wirtschaftlichen Überlegung tragend waren. Andernfalls wären diese von Herrn Reuter angestellten Überlegungen in den Entscheidungsprozess mit eingeflossen. Es bleibt dabei: sämtliche Kosten und Mehrkosten wird der Grevenbroich Bürger zu tragen haben.

Aktuell haben wir ein neues Defizit von ca. 55 Mio. €, in Summe mehr als 130 Mio. €. Tendenz steigend. Hinzu kommt das Damoklesschwert einer anstehende Rückzahlung von Gewerbesteuer in Millionenhöhe, die sich ebenfalls mehr als negativ auf den eh schon desolaten Haushalt auswirken wird.

Der Großteil der Politik und der Verwaltung scheinen vor diesen Fakten die Augen zu verschließen. Nochmals ganz deutlich: wird können und dürfen uns ein solchen Prestigeobjekt nicht leisten. Es geht nicht darum, sich Denkmäler zu setzen, sondern kaufmännisch und wirtschaftlich zu versuchen, den drohenden Untergang abzuwenden. Es hilft auch nichts, nach den Sternen (sprich Düsseldorf und Berlin) zu greifen. Wir selbst müssen den Anfang machen. Diesen Anfang vermag die ABG-Fraktion nicht zu erkennen.

Rolf Göckmann
Fraktionsvorsitzender ABG
Zünftestr. 3

Tel.:     02181/7568555
Fax:     02181/7069343
mail:   info@abg-fraktion.de

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2.1.2012 von admin.

Betrifft: Rückgabe von ersparten Fraktionszuschüssen

Sehr geehrter Herr Piel,

“Wer von Sparwillen redet und diesen auch von anderen fordert, sollte mit gutem Beispiel vorangehen” - so Rolf Göckmann, Willibert Müller und Holger Damaske von den “Aktiven Bürgern Grevenbroich”. Daher werden die drei Ratsmitglieder einen Betrag in Höhe von 1.500 € an die Stadtkasse zurück überweisen. Dabei handelt es sich um eingesparte Zuschüsse der Stadt zu den Geschäftsführungskosten für das Jahr 2011. “Alle Mitglieder der Fraktion haben sich für diesen Schritt ausgesprochen - wir hoffen, daß die eine oder andere Fraktion unserem Beispiel folgt und von Ihren teilweise wesentlich höheren Zuschüssen Beträge zur Entlastung des Haushaltes einspart und in den städtischen Haushalt zurück fließen lässt”, so Fraktionsgeschäftsführer Willibert Müller.

Mit freundlichen Grüßen

Willibert Müller

Aktive Bürger Grevenbroich
Ratsfraktion
Zünftestr. 3
41515 Grevenbroich
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Fax: 02181/ 706 93 43
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2.1.2012 von admin.

Frau Bürgermeisterin Kwasny möchte in Ihrer Neujahrsrede angesichts von voraussichtlich 52.000.000 EUR neuen Schulden für 2012 auch darauf hinweisen, daß “2012 für uns Grevenbroicher ein sehr schwieriges Jahr wird.” Zu einem solchen fundamentalen Erkenntnisgewinn kann man nur gratulieren. Die böse Überraschung folgt jedoch auf dem Fuße: “2013 wird sich die finanzielle Lage der Stadt entspannen, dann können wir wieder Zuschüsse vom Land erwarten.”
Nur zur Erinnerung: auch in 2013 werden – nach Planung der Kämmerei – mehr als 21.000.000 EUR NEUE SCHULDEN im Haushalt erwartet (dies macht mit 2012 dann schon 73 Millionen EURO neue Schulden in Summe aus). In dieser Situation von einer Entspannung zu sprechen und dem Bürger zu suggerieren, es würden Verbindlichkeiten abgebaut, kann nur als naiv und realitätsfern bezeichnet werden. Oder erfolgt eine solche Äußerung nach dem Motto “Brot und Spiele für das Volk?” Dann zeigt es die wahre Denkweise der Verwaltung im Umgang mit der Intelligenz Ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Übrigens: Grevenbroich hatte zum 31.12.2010 bereits bestehende Verbindlichkeiten in Höhe von 82.566.000 EURO.
Quelle: Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände am 31.12.2010
Dies entspricht einer Pro-Kopf Verschuldung von 1.288 EUR je Einwohner. Eine vierköpfige Familie müsste also 5.152 EUR – unabhängig von Ihrer finanziellen Situation – von Ihrem Ersparten abgeben, um den Haushalt der Stadt zu entschulden. Oder eben selbst einen Kredit aufnehmen, wenn das Geld momentan nicht vorhanden ist. Es wäre interessant zu sehen, wie die einzelnen Betroffenen reagieren würden, wenn das Geld tasächlich eingefordert würde und der Bürger so die Schuldensituation der Stadt hautnah spüren würde. Ob dann immer noch alle momentanen Befürworter für einen Badneubau oder ein neues TUS Gelände wären?

Holger Damaske
stellvertret. Fraktionsvorsitzender ABG
Zünftestr. 3
41515 Grevenbroich
Tel: 02181/756 85 55
Fax: 02181/706 93 43
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19.12.2011 von admin.

 Herzlichen Dank für eure Mitarbeit im letzten Jahr und den politischen Diskussionen, die es ohne euer Zutun nicht stattgefunden haben.

Wir haben es geschafft in diesem Jahr über 520 aktive registrierte Benutzer zu erhalten, die sich an politischen Diskussionen rund um unsere Schloßstadt angemeldet haben und dieses Forum mit Leben füllen.

Mich erreichen immer wieder Anfragen, ob man direkt an Diskussionen teilnehmen kann. Auf der rechten Seite im unteren Bereich gibt es einen Link über den man sich anmelden kann. Hier werden dann der Benutzername und das Passwort angegeben. Danach kann man an allen Diskussionen teilnehmen, neue Diskussionen eröffnen und alle laufenden Diskussionen kommentieren. Ich würde mich auch weiterhin über eine rege Beteiligung freuen.

Ansonsten wünsche ich allen Mitgliedern ein besinnliches Fest und einen guten Übergang in das kommende hoffentlich auch politische Jahr 2012. Ein besonderer Dank gilt allen, die während der Festtage ihren Dienst für die Allgemeinheit leisten oder das Fest nicht im Rahmen ihrer Familie feiern können.

Euer Admin

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2.12.2011 von admin.

Sehr geehrter Herr Piel,

mit Verwunderung haben die Aktiven Bürger Grevenbroich die Äußerungen des UWG-Geschäftsführers, Hubert Rütten, zur Erhöhung der Wasserpreise seitens des GWG zur Kenntnis genommen. Zitat: „…wird man hier an den Stellschrauben (Verbrauchspreisen) drehen, damit das Werk genügend Einnahmen hat, um die Betriebskosten für das Bad zu erwirtschaften .“

Bereits in der letzten Ratssitzung hatten die Aktiven Bürger einen Antrag auf Planungsstopp und Verzicht auf den Neubau eines Bades gestellt, in dem u.a. auf die drohende Erhöhung der Verbrauchspreise zur Deckung der anfallenden Betriebskosten deutlich hingewiesen wurde. Dieser Antrag wurde von der UWG – wie von allen anderen Fraktionen auch – mehrheitlich abgelehnt. Sich nun auf die Seite der Verbraucher in den betroffenen Stadtteilen zu stellen, um Bürgernähe zu demonstrieren und gleichzeitig die Vermutung einer Quersubventionierung der Badkosten durch erhöhte Verbrauchspreise zu äußern, zeugt von einer beispiellosen Scheinheiligkeit. Immer da, wo es gerade aktuell ist, wird das Mäntelchen der Bürgernähe ausgebreitet (es ist ja bald Sankt Martin), um im nächsten Moment mit einer 180° Grad Kehrtwendung anderswo Betroffenheit zu zeigen und Aufklärung zu fordern. Dies hat mit einer verlässlichen Politik mit klarer Linie, klaren Aussagen und logischen Entscheidungen nichts zu tun.

Die ABG hat im Übrigen gebetsmühlenartig seit Beginn der Diskussionen um den Bad-Neubau darauf hingewiesen, dass das GWG als Investor kein Zuschussgeschäft eingehen wird. Ist eine Kostendeckung nicht zu erreichen – wovon bei einem Bad wie dem angedachten auszugehen ist – so werden diese Kosten umgelegt auf die Verbraucher. Zahlen werden diese Kosten letztendlich alle Bürger, ob Badbenutzer oder nicht.

Wir appellieren deshalb nochmals an die Politik, von dem einmal eingeschlagenen Weg abzugehen und die Neubaupläne auf Eis zu legen. Es wird nicht allein bei der Erhöhung der Wasserpreise bleiben. Die Antwort des Landrates steht ebenfalls noch aus. Die ABG geht in jedem Falle davon aus, dass das neue Bad, wenn es denn dann wider besserer Vernunft kommen sollte, Unsummen verschlingen und alles andere als ein prächtiges Bad werden wird.

Mit freundlichen Grüßen

Holger Damaske

stellvertret. Fraktionsvorsitzender
Aktive Bürger Grevenbroich
Ratsfraktion
Zünftestr. 3
41515 Grevenbroich

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1.12.2011 von admin.

Mit absolutem Unverständnis hat die ABG-Fraktion die Forderungen des Vorstandes des TuS Grevenbroich zur Kenntnis genommen. Es ist schon bemerkenswert, mit welchem Anspruchsdenken die Verantwortlichen des TuS Forderungen nach einer “Runderneuerung” des Stadions stellen. Das komplette Vereinsheim, die Kabinen und noch die Tribüne. Und wenn wir schon einmal dabei sind, dann können wir ja gleich noch einen neuen Kunstrasenplatz dazu nehmen.
Um es ganz klar zu sagen: die ABG-Fraktion wird Maßnahmen in dem geforderten Umfang nicht zustimmen.

Die finanzielle Lage unserer Stadt dürfte allen, auch dem TuS bekannt sein. Wir reden für das nächste Jahr von einem Defizit von ca. 40 Mio. €. Die Mehrheit im Rat plant den Neu-/Umbau des Schlossbades, der Ausbau der U3-Betreuung steht noch an sowie der Neubau der Feuerwehr. Dies alles neben maroden Gebäuden und den teilweise katastrophalen Straßenzuständen.

In Anbetracht dieser Umstände müssen auch einmal heisse Eisen wie die Zusammenlegung von Sportstätten oder aber deren komplette Aufgabe, was andere Vereine durch Fusionen bereits vorgemacht haben (Orken und Noithausen, Neukirchen und Hülchrath, Gustorf und Gindorf, Barrenstein, Allrath und Neuenhausen) - angefasst werden.

Diese Einstellung bringt uns bei der Entschuldung keinen Schritt weiter. Im Gegenteil: wir rutschen stetig weiter ab. Notleidende Kommunen sollen dann Unterstützung von Bund und Land erhalten, wenn sie Sparwillen zeigen und Entschuldungskonzepte vorlegen.  Dies kann die ABG beim besten Willen nicht erkennen. Wir sind wieder einmal an einem Punkt angelangt, an dem es gilt, deutlichen Sparwillen zu zeigen.

Darüber hinaus scheint sich wieder einmal das alt bewährte Nord/Stadtmitte-Süd-Gefälle zu zeigen. Während es bei der Diskussion um die Sportstandorte Neurath und Frimmersdorf keine Diskussion darüber gab, dass hier nur eine Zusammenlegung beider in Betracht kam, wird in der Stadtmitte natürlich nur über eine Sanierung gesprochen. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen.

Um es auch gleich ganz klar zu sagen: es ist richtig, dass ich Vizepräsident des FC-Süd bin. Ebenso ist richtig ist, dass Herr Gand im Vorstand des TuS ist (siehe Homepage). Es ist mal wieder bezeichnend, sich nicht mit Ideen auseinanderzusetzen, sondern ausschließlich zu fragen, von wem diese Idee ist. Nur weiter so!

Viele Grüße von

Rolf Göckmann
Fraktionsvorsitzender ABG
Asternweg 9
41517 Grevenbroich

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23.11.2011 von admin.

Hallo Blogmitglieder,

herzlichen Dank für euer Interesse an der Politik in und um Grevenrboich.

Wir haben seit der letzten Woche über 500 registrierte Benutzer in diesem Blog, die den Diskussionen um politische Themen folgen. Ich wünsche mir an der ein oder anderen Stelle ein wenig mehr Mitarbeit und Diskussion, bin aber überzeugt, dass sich dies in den nächsten Wochen noch steigern wird.

Hier sei nochmals erwähnt, dass jeder registrierte Besucher die Möglichkeit hat, Berichte und Kommentare zu schreiben. Sofern Sie nicht gegen geltendes Recht und die guten Sitten verstossen, werden Sie hier auch veröffentlicht und zur Diskussion freigestellt.

Ich bin noch auf der Suche nach einer neuen Software um das Schreiben von Artikel in diesem Blog für alle einfacher zu gestalten. Sobald ich eine Software gefunden habe, die dieses Kriterium sowie die Übernahme der alten Diskussionen und Berichte sicher stellt, werde ich sofort ein Relaunch der Seite durchführen. Bis dahin bitte ich noch um ein wenig Geduld.

So nun weiterhin viel Vergnügen auf den Seiten von www.politik-in-grevenbroich.de

Euer Admin

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27.7.2011 von admin.

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der Aktiven Bürger Grevenbroich an die Presse.

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Sehr geehrter Herr Piel,

die SPD schlägt vor, 5% der Fraktionsgelder an die Stadt zurück fliessen zu lassen. Das ist eine sehr gute Idee, allerdings keine der
SPD. Die ABG-Fraktion hatte nach ihren Haushaltsberatungen einen Antrag eingebracht , die Fraktionszuwendungen von 164.000 € auf
150.000 €, also um etwa 10% zu verringern. Dieser Antrag liegt Ihnen vor. Ich darf hieraus zitieren: “Es ist nach Auffassung der ABG-Fraktion daher geboten, von politischer Seite aus ein Zeichen zu setzen und solidarisch eigenen, echtenSparwillen zu dokumentieren.” Ganz offensichtlich und erfreulicherweise hat sich unsere Bürgermeisterin in der Hinsicht der Auffassung der ABG angeschlossen.

Dieser Antrag stieß damals auf nachhaltige Kritik vor allem bei CDU, SPD, UWG und FDP und wurde mehrheitlich
abgelehnt. Von daher freut es uns sehr, dass die SPD nun diese unsere Idee aufgreift, ohne allerdings einen Quellennachweis zu liefern. Es
scheint immer noch so zu sein, dass bei der Frage, ob ein Vorschlag gut ist oder nicht, die Herkunft der Idee eine weitaus größere
Rolle spielt.

Gerade der SPD, die nach ihren diesjährigen Haushaltsberatungen nicht einen Vorschlag mit Einsparpotential eingebracht hat, stünde es gut zu Gesicht, eigene Ideen zu entwickeln.

Wir halten diesen Vorschlag weiterhin aufrecht, wobei über die Verwendung der Minderausgaben gesprochen werden sollte.

Viele Grüße

Rolf Göckmann
Fraktionsvorsitzender ABG
Zünftestr. 3

41515 Grevenbroich

Tel.:     02181/7568555
Fax:     02181/7069343
mail:   info@abg-fraktion.de

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18.7.2011 von admin.

Einladung zur offenen Versammlung in Neuenhausen

Liebe Aktive Bürger und Freunde,

estut sich viel in der politischen Landschaft Grevenbroichs. Umso wichtiger ist es, klar Stellung zu beziehen und Wahrheiten öffentlich auszusprechen. Das haben wir stets getan.

Als Aktive Bürger haben wir uns der Wahrheit, Ehrlichkeit und Transparenz in der Politik verschrieben. Vieles davon wird leider nicht in der Presse erwähnt.

Bei unserer offenen Versammlung wollen wir deshalb über aktuelle Themen wie dasSchlossbad und die Erfthalle sprechen, aber auch die Gelegenheit nutzen, über die Themen zu sprechen, die nicht oder nur am Rand in der Zeitung auftauchen.

Unsere drei Ratsleute stehen dabei für alle Fragen gerne zur Verfügung.

Wir treffen uns am 28. Juli 2011 um 19.00 Uhr im Clubheim des 1. FC Süd in Neuenhausen.

Neben den Mitgliedern ist jeder Interessierte herzlich willkommen. Für eine kurze Anmeldung wären wir dankbar.

Mit besten Grüßen

Torsten Müller-Poschen
1. Vorsitzender der Wählergemeinschaft

Theodor-Körner-Str. 59
41515 Grevenbroich
Tel. 0176/22 52 10 84

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Sie haben Schwierigkeiten, zu uns zu kommen?
Dann kommen wir zu Ihnen! Sagen Sie uns kurz
Bescheid, dann holen wir Sie zu Hause ab und
fahren Sie anschließend wieder zurück. Ein Anruf
genügt! Rolf Göckmann: 0151/54748420

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8.6.2011 von admin.

Liebe Aktive Bürger, liebe Mitstreiter, liebe Freunde,
 am 3. Juli 2011 wird auf dem Marktplatz Grevenbroich wieder das Charity-Frühstück gestartet, das im letzten Jahr erfolgreich Premiere gefeiert hat.
 2010 waren die Aktiven Bürger mit zwei Tischen dabei, auch in diesem Jahr wollen wir mit mindestens zwei Tischen wieder dabei sein.
 Deshalb laden wir Euch ein, mit uns gemeinsam dieses Charity-Frühstück zu genießen. Sowohl die Tischmiete für den guten Zweck als auch das Frühstück werden von unsspendiert.
Aber natürlich hat die Sache einen kleinen Haken: das Frühstück muss ja wieder abtrainiert werden. Deshalb machen wir uns anschließend nach Neurath auf und wandern wieder beim „Neurather Walk- und Wandertag“ mit. Rolf Göckmann ist in diesem Jahr sogar Schirmherr. Im letzten Jahr waren die Aktiven Bürger die größte Gruppe und haben stolz einen Pokal in Empfang nehmen dürfen. Das würden wir gerne wiederholen.
Frühstück geht „auf’s Haus“, das Wandern kostet eine kleine Startgebühr.
 In diesem Sinne seid Ihr herzlich zu beidem eingeladen. Bitte meldet Euch in den nächsten Tagen (bis spätestens 15.06.2011) kurz bei mir an, damit ich rechtzeitig genug Tische für das Frühstück reservieren kann.
 Wenn Ihr Familie und Freunde mitbringen möchtet, ist natürlich auch das kein Problem.
 
P.S. Noch eine Kleinigkeit zur Kleiderordnung: damit wir als Gruppe zu erkennen sind, wäre es toll, wenn Ihr ein dunkelblaues Polo-/T-Shirt oder etwas Ähnliches anzieht.
 
Mit besten Grüßen
 Torsten Müller-Poschen
Vorsitzender der Wählergemeinschaft

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