24.2.2011 von admin.

Unsere Haushaltsberatungen sind am vergangenen Wochenende in Königswinter erfolgreich äußerst beendet worden. Es waren die effektivsten aber auch arbeitsreichsten Beratungen, die ich je mit gemacht habe. Dafür nochmals Dank an alle Beteiligten. Das Ergebnis aber auch wirklich sehen lassen. Als Anlage überreichen wir die sich daraus ergebenden Anträge und Anfragen.

Wir haben Wert darauf gelegt, wirkliches Einsparpotenzial aufzuzeigen, und nicht mit Hilflosigkeits - Anträgen wie der “Blumenbepflanzung in der Innenstadt” den Leuten Sand in die Augen zu streuen. Es werden klare Worte gesprochen. Auch gibt es mit uns keine “Heiligen Kühe”. Von Objekten, die wir uns nicht mehr leisten können oder müssen, müssen wir uns trennen. So halten wir als ersten Schritt die Veräußerung der “Villa Krüppel” (Standesamt) für unumgänglich. Im Zusammenhang damit fordern wir eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit mit unseren Nachbarkommen, um gemeinsam Einsparungen generieren zu können.

Es wird sicherlich bei einigen Punkten viel Aufschrei geben. Unsere Haltung ist jedoch Ausdruck der von uns immer wieder geforderten Offenheit und Ehrlichkeit den Bürgern gegenüber. Diesen Maßstab legen wir auch an unser eigenes Handeln an. Unseren eigenen Sparwillen zeigen wir u.a. durch den Antrag auf Reduzierung der Fraktionszuwendungen. Es geht nicht an, von den Bürgern zu erwarten, den Gürtel enger zu schnallen, selbst aber nicht mit gutem Beispiel voran zu gehen.

Wir sind gespannt, wer von den anderen Fraktionen nun wirklichen Sparwillen zeigt.

Rolf Göckmann

Fraktionsvorsitzender ABG

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1.2.2011 von Joe Cool.

Veröffentlichung des offenen Briefes von Rolf Göckmann Fraktionsvorsitzender der Aktiven Bürger Grevenbroich vom 31.01.2011:

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“Liebe politisch Interessierte,

ich muss leider den Artikel in der heutigen NGZ zu den Ergebnissen der UWG-Haushaltsberatungen zum Anlass nehmen, auch hier wieder einmal etwas richtig zustellen.

Die wesentliche Quintessenz der Beratungen scheint die Aussage zu sein, dass die Rechnungen der Fa. Rödl & Partner unter die Lupe genommen werden soll.

Es scheint leider inzwischen auch bei der UWG Sitte geworden zu sein, Selbstverständlichkeiten und Ideen anderer als die eigen zu verkaufen. In der vergangenen Woche fand ein sogenanntes interfraktionelles Gespräch statt. Hier waren die Verwaltung und auch alle Vertreter der im Rat vertretenen Fraktion, auch die der UWG statt. Aus gegebenem Anlass und aus eigener Initiative erklärte Herr Dr. Sarturra, Leiter der Rechtsabteilung, dass die Verwaltung selbst zur Zeit intensiv prüft, inwieweit Kürzungen an der Rechnung der Fa. Rödl & Partner vorzunehmen seien. Es seien Einwendungen möglich.

Nach dem darauf folgenden Wochenende geht nun die UWG hin und verkauft dies als eigenen und vor allem wesentlichen Sparvorschlag.

Es tut mir leid, es soll auch nicht nach Nachkarten klingen, aber ich hätte ein solches Verhalten auch bei jeder anderen Fraktion angeprangert. So geht es nun wirklich nicht. Ein solches Verhalten ist unseriös. Die Verwaltung ist diesbezüglich bereits tätig und mit der Prüfung der Möglichkeiten beschäftigt. Keineswegs ist es also so, dass die UWG “dies durch den städtischen Juristen (Anmerkung: Herr Dr. Saturra) prüfen lasse”. Diese Prüfung findet bereits seit einiger Zeit statt. Es bedurfte hier nicht der UWG, um dies in die Wege zu leiten.

Wenn es einen Sachverhalt gibt, auf den das Wort “Populismus” gibt, dann ist es dieser hier!

Rolf Göckmann
Fraktionsvorsitzender ABG”

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26.1.2011 von Joe Cool.

Die Ratsfraktion der Aktiven Bürger Grevenbroich sind auch im Thema Zukunft der Erfthalle Grevenbroich weiterhin aktiv!

Im Rundschreiben vom 26.01.2011 erfolgte nachfolgende Ankündigung:

“Das Thema “Erfthalle” wird uns auch noch eine ganze Weile beschäftigen. Das nunmehr vorliegende Gutachten hat bestätigt, was wir von Anfang an vermutet haben. Selbst dann, wenn die erheblichen Renovierungs – und Instandsetzungskosten von Jemandem bezahlt werden, kann die Erfthalle nicht kostendeckend betrieben werden. Das alles ist von uns – d.h. der Stadt Grevenbroich – nicht zu tragen. Die ABG ist auch hier dabei, alternative Ideen zu entwickeln. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten.”

Rolf Göckmann

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26.1.2011 von Joe Cool.

Anbei zunächst einmal die Stellungnahme der Fraktion der Aktiven Bürger Grevenbroich  zu dem oben genannten Presseartike “SPD gegen externe Berater”l in der NGZ. Der Eindruck, den die SPD zu vermitteln versucht, ist falsch und muss einmal richtig gestellt werden. Nachdem das Ergebnis vorliegt reut wohl jeden die Zustimmung zur Beauftragung von Rödl & Partner und keiner will es gewesen sein.

Grevenbroich, 26.01.2011

SPD gegen einen externen Berater

Sehr geehrter Herr Piel,
in dem Artikel der NGZ vom 24.01.2011, Kompakt: “Diskussion über Gutachten für die
Stadtverwaltung” äußert sich Herr Gerbrand dahingehend, dass die Stadt die 150.000 €
für das Gutachten von Rödl & Partner “in den Kamin geschossen habe”. Die SPD “sähe
ihre ablehnende Haltung bestätigt.”
Herr Gerbrand versucht hier offensichtlich, den Eindruck zu erwecken, die SPD habe sich
gegen jegliche Beauftragung von Gutachtern und der von Rödl & Partner im speziellen
ausgesprochen.
Dies entspricht nicht der Wahrheit.
Richtig ist vielmehr, daß sich die SPD  von Anfang an dafür ausgesprochen hat, zunächst
das zum damaligen Zeitpunkt noch nicht vorliegende Gutachten des
Gemeindeprüfungsamt (GPA) abzuwarten und dieses dann als Grundlage für die
verbindliche Beauftragung des externen Beraters zu nehmen. Es gab also keineswegs ein
kategorisches “Nein” zu einem externen Berater.
Auch die Entscheidung für Rödl & Partner oder das als Alternative zur Verfügung
stehende Unternehmen war für die SPD keineswegs klar. Es darf an die Konfusion auf
Seiten der SPD bei der diesbezüglichen Abstimmung im Rat erinnert werden. Keineswegs
hat sich die SPD in Gänze gegen Rödl & Partner entschieden.
Dieser Klarstellung bedarf es einmal, da die SPD in letzter Zeit vermehrt damit “wirbt”,
generell nicht für ein oder speziell dieses Beraterunternehmen gestimmt zu haben.
Wir weisen nochmals darauf hin, daß die ABG-Fraktion es von Anfang an für sinnvoll
erachtet hat, einen externen Berater zu beauftragen. Dabei handelte es sich allerdings um
einen Spezialisten, der die Stadt lediglich “einen Kaffee und ein Kaltgetränk” (Originalzitat)
gekostet hätte. In Persona sprechen wir von Herrn Eberhard Kanski vom “Bund der
Steuerzahler”, einen anerkannten Fachmann für die Bewertung und Konsolidierung von
kommunalen Haushalten, der bereits mehreren Gemeinden nachweislich mit Erfolg aus
der Misere geholfen hat. Dieser Vorschlag fand allerdings keinerlei Zustimmung bei
ALLEN anderen Ratsfraktionen mit teilweise haarsträubenden Begründungen. Hier sind
sehr wohl unseres Erachtens mindestens 150.000 € zum Fenster rausgeschmissen
worden. Insoweit ist Herrn Gerbrand Recht zu geben. Die SPD hätte es allerdings selbst in
der Hand gehabt, dies zu verhindern. Und das hat sie in Anwesenheit des gesamten
Stadtrates nicht getan!

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Göckmann    Holger Damaske      Willibert Müller
(Fraktionsvorsitzender)  (stellvertr. Frakt.-Vorsitzender)  (Ratsherr)

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8.12.2010 von Aktiver.

Liebe politisch Interessierte,

die “Aktiven Bürger Grevenbroich” haben sich auf ihre Fahnen geschrieben, nicht nur über etwas zu reden, sondern auch etwas zu tun. Viele sprechen über ältere Menschen und darüber, dass man sie einbinden muss. Dies gilt insbesondere für Menschen, die in Seniorenwohnheimen leben. Das haben wir ernst genommen.

Aus diesem Grunde werden die “Aktiven Bürger” am 30.12.2010 ab ca. 15.00 Uhr im “Albert-Schweitzer-Haus” der Diakonie in Grevenbroich einen Spielenachmittag mit Kaffee und Kuchen organisieren. Es geht allerdings nicht um irgendein Spiel. Wir werden hierzu eine “Wii” mitbringen und diese Art des Spielens den älteren Menschen näher bringen. Wir glauben, dass bewegungsaktive Beschäftigung gerade für diese Menschen genau das richtige ist. Die Erfahrung aus anderen Seniorenwohnheimen bestätigen das. So werden bereits über das Internet bundesweit Meisterschaften ausgetragen (siehe hierzu http://www.wii-senioren.de/). Ihn erster Linie geht es uns jedoch darum, den Menschen Spaß und Abwechslung zu bereiten.

Die “Aktiven Bürger Grevenbroich” veranstalten aus diesem Grunde am kommenden Freitag, den 10.12.2010 in der Zeit von 15.00 bis 18.00 Uhr auf dem Marktplatz in Grevenbroich/Stadtmitte im Bereich der dort aufgestellten Tierfiguren einen Glühweinausschank. Die Ausgabe von Glühwein ist kostenlos, wir freuen uns allerdings über eine kleine Spende. Die Spende wird dazu genutzt, eine Wii zu kaufen. Sollte der Erlös nicht ausreichen, so wird der fehlende Restbetrag von uns aufgestockt. Diese Wii werden wir dann dem Albert-Schweitzer-Haus spenden, damit auch nach dem 30.12. “keine” ruhige Kugel geschoben werden kann.

Diese Aktion werden wir auch in anderen Seniorenwohnheimen wiederholen.

Wir würden uns freuen, wenn viele Leute unseren Stand besuchen, um so diese und vielleicht weitere Wii´s finanzieren zu können.

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6.12.2010 von Aktiver.

Ab kommenden Montag, dem 6.12.2010, treffen sich die Aktiven Bürger Grevenbroich zum Bürgerdialog in der Geschäftstelle, Zünftstr. 3 in Grevenbroich-Stadtmitte.

Neben dem persönlichen Besuch und einem Anruf unter 02181/7 56 85 55 steht künftig auch das Internet als Kommunikationsmöglichkeit mit der Fraktion zur Verfügung: per Skype sind die Kommunalpolitiker von 17.00 bis 19.00 Uhr im Live-Video-Chat erreichbar! (Skype-Name: abgfraktion)

Also anmelden, einwählen, mitreden!

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9.3.2010 von admin.

“…erneut zeigt uns eine Nachbargemeinde wie es geht:

http://www.ngz-online.de/juechen/nachrichten/Steuerzahlerbund-Juechen-muss-sparen_aid_827186.html

Wir finden es nach wie vor mehr als bedauerlich, dass keine andere Fraktion es überhaupt für erforderlich gehalten hat, über Herrn Kanski als Alternative nachzudenken. Das ist gelebte Steuerverschwendung. Hier muss man sich tatsächlich fragen, wer Sparwillen hat und wer nicht.”

Rolf Göckmann, Aktive Bürger Grevenbroich

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3.3.2010 von admin.

Eberhard Kanski, Haushalts-Experte des NRW-Steuerzahlerbundes, will dabei helfen, die Stadt Grevenbroich wieder auf einen soliden finanziellen Kurs zu bringen. Grundsätzlich wäre er dazu bereit, nachdem er gezeigt hat, dass ihm bereits in  Bergneustadt gleiches gelungen ist. Hier hat er bereits die Kommune mit 20.000 Einwohnern von einem Schuldenberg von ca. 50 Mio € heruntergebracht. Zusätzlich erfreulich wäre die Tatsache, dass die Leistung von Eberhard Kanski vollkommen kostenfrei wäre. Dies warf auch Rolf Göckmann in den Ring, als Vorschlag zur Erweiterung der externen Berater. Eberhard Kanski hat laut Angabe der NGZ bereits seine Bereitschaft zur Mitarbeit signalisiert. Wie sich bereits bei der oberbergischen Stadt gezeigt hat, verläuft der Schuldenabbau nicht “schmerzfrei”. Hier wurde die Stelle eines Wahlbeamten gestrichen und auch von Immobilienverkäufen wurde nicht zurückgeschreckt. “In schlechten Zeiten, und die haben wir jetzt,darf man kein Betongold horten.” Zauberei gehört nicht zu Kanskis Kernkompetenzen und so wird die Sanierung im Gegensatz zu Peter Zwegat von RTL Zeit benötigen. Es bleibt zu hoffen, dass die Stadt dem Vorschlag der ABG folgen wird und diese Chance auf kostenfreie Unterstützung aufnimmt.

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15.2.2010 von Joe Cool.

Die “Aktiven Bürger Grevenbroich” (ABG) haben bereits in der letzten Finanzausschusssitzung   gegen den Beschluss gestimmt, die Grundsteuer B zu erhöhen. Nachträglich wurde dieses durch die NGZ am 11.02.2010 in ihrer Berichterstattung auf.

Die Begründung der AGB im Detail in der folgenden Pressemitteilung:

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Die ABG-Fraktion spricht sich entschieden gegen die geplante Erhöhung der Grundsteuer B in Grevenbroich aus. Nach der Vorentscheidung in Finanzausschuss soll die Erhöhung von 420 % auf 425 % nunmehr auch im Hauptausschuss beschlossen werden.

Wir halten dieses Vorhaben für einen untauglichen Versuch, erneut über eine Mehrbelastung, die letztendlich den Bürgern aufgelastet wird, den maroden Haushalt zu sanieren.  Die Umlagen wachsen allmählich über die eigentliche Miete hinaus. Ungeachtet des Umstandes, dass durch die erneute Versendung von Bescheiden nicht unerhebliche Kosten die geplante Einsparungen wieder auffressen.

Die Aktiven Bürger halten es grundsätzlich für den falschen Weg, den Bürgern die Aufgabe zukommen zu lassen, das Haushaltsloch zu stopfen. Dies geht nachhaltig weder durch Erhöhung von Abgaben noch durch verstärkten Einsatz des für viel Geld umzubauenden Radarwagens. Absolut unverständlich ist es in diesem Zusammenhang, wenn der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion beanstandet, dass die Kosten des Ordnungsamtes höher seien als die Einnahmen. Dies dann über vermehrte Kontrollen zu regulieren nach dem Motto “mehr Verstöße für weniger Haushaltsdefizit” kann nur mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen werden.

Alle Gemeinden werden sich in Zukunft beim Grad der Attraktivität auch an der Höhe solche Grundsteuerbelastungen messen lassen müssen. Dies wird auch für jungen Familien, die sich ansiedeln wollen, mit ein Argument sein.

Strukturelle Änderungen sehen nach Auffassung der Aktiven Bürger anders aus. Die Verwaltungsvorgänge müssen auf Effektivität und Einsparpotentiale hin untersucht werden. Der Bereich der Liegenschaften wird nicht mehr als Tabu behandelt werden können.

Nur diese Ansätze bringen uns auf Dauer Erfolg.

Rolf Göckmann                                       Holger Damaske                                          Willibert Müller
(Fraktionsvorsitzender)                         (stellvertr. Frak.-Vors.)                               (Ratsherr)

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8.2.2010 von admin.

“Die „Aktiven Bürger Grevenbroich“ haben eine Wählergemeinschaft
gegründet. Die Gründungsversammlung fand im blauen Saal des Alten
Schlosses statt.

Die Wählergemeinschaft „ABG“ versteht sich als echte Gemeinschaft, in der
sich jeder kommunalpolitisch interessierte Bürger engagieren kann.

Zum ersten Vorsitzenden der ABG wurde Torsten Müller-Poschen gewählt.
Zweiter Vorsitzender wurde Hermann-Josef Schleifer. Zum Geschäftsführer
wurde Josef Mauermann, zur Kassiererin Daniela Kroppmann gewählt. Als
Beisitzer komplettieren Franco Barranco und Jens Mauermann das
Vorstandsteam. Alle Wahlen fanden einstimmig statt.

Die ABG setzt sich für klare Verhältnisse ein und wird auch unpopuläre
Themen aufgreifen. Unter dem Aspekt der aktuellen Haushaltslage muss
beispielsweise klar gesagt werden, was wir uns in Grevenbroich leisten
können. Die Förderung der Infrastruktur darf sich nicht nur auf die
Innenstadt beschränken und zum „Ausbluten“ einzelner Ortsteile führen.

Die ABG ist über die Telefonnummer der Ratsfraktion, 02181/7568555,
erreichbar.”

aus Presseerklärung der ABG

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