25.1.2012 von admin.

Offener Brief der AGB an Hr. Piel zum Thema “Bad-Architekt: Abriss zu teuer”
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Sehr geehrter Herr Piel,

der offene Brief der Planungsgruppe Bad liegt uns vor. Die Stellungnahme von Herrn Reuter kann die ABG-Frakltion nicht wirklich überraschen. Das von uns seit langem prognostizierte finanzielle Desaster scheint nun schon vorher seinen Lauf zu nehmen. Unterstellt, die Ausführungen des Herrn Reuter treffen zu, steht bereits jetzt fest, dass der Neubau in der geplanten Weise zumindest in finanzieller weit aus größere Dimensionen erreichen wird. Hier reden wir über weitere zig Millionen €. Ebenso unverständlich ist es, Herrn Reuter nicht von Anfang an in die Planungen mit einbezogen zu haben. Die Herangehensweise an dieses Projekt zeigt ganz deutlich, dass hier keine wirtschaftlichen Überlegung tragend waren. Andernfalls wären diese von Herrn Reuter angestellten Überlegungen in den Entscheidungsprozess mit eingeflossen. Es bleibt dabei: sämtliche Kosten und Mehrkosten wird der Grevenbroich Bürger zu tragen haben.

Aktuell haben wir ein neues Defizit von ca. 55 Mio. €, in Summe mehr als 130 Mio. €. Tendenz steigend. Hinzu kommt das Damoklesschwert einer anstehende Rückzahlung von Gewerbesteuer in Millionenhöhe, die sich ebenfalls mehr als negativ auf den eh schon desolaten Haushalt auswirken wird.

Der Großteil der Politik und der Verwaltung scheinen vor diesen Fakten die Augen zu verschließen. Nochmals ganz deutlich: wird können und dürfen uns ein solchen Prestigeobjekt nicht leisten. Es geht nicht darum, sich Denkmäler zu setzen, sondern kaufmännisch und wirtschaftlich zu versuchen, den drohenden Untergang abzuwenden. Es hilft auch nichts, nach den Sternen (sprich Düsseldorf und Berlin) zu greifen. Wir selbst müssen den Anfang machen. Diesen Anfang vermag die ABG-Fraktion nicht zu erkennen.

Rolf Göckmann
Fraktionsvorsitzender ABG
Zünftestr. 3

Tel.:     02181/7568555
Fax:     02181/7069343
mail:   info@abg-fraktion.de

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2.1.2012 von admin.

Betrifft: Rückgabe von ersparten Fraktionszuschüssen

Sehr geehrter Herr Piel,

“Wer von Sparwillen redet und diesen auch von anderen fordert, sollte mit gutem Beispiel vorangehen” - so Rolf Göckmann, Willibert Müller und Holger Damaske von den “Aktiven Bürgern Grevenbroich”. Daher werden die drei Ratsmitglieder einen Betrag in Höhe von 1.500 € an die Stadtkasse zurück überweisen. Dabei handelt es sich um eingesparte Zuschüsse der Stadt zu den Geschäftsführungskosten für das Jahr 2011. “Alle Mitglieder der Fraktion haben sich für diesen Schritt ausgesprochen - wir hoffen, daß die eine oder andere Fraktion unserem Beispiel folgt und von Ihren teilweise wesentlich höheren Zuschüssen Beträge zur Entlastung des Haushaltes einspart und in den städtischen Haushalt zurück fließen lässt”, so Fraktionsgeschäftsführer Willibert Müller.

Mit freundlichen Grüßen

Willibert Müller

Aktive Bürger Grevenbroich
Ratsfraktion
Zünftestr. 3
41515 Grevenbroich
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2.1.2012 von admin.

Frau Bürgermeisterin Kwasny möchte in Ihrer Neujahrsrede angesichts von voraussichtlich 52.000.000 EUR neuen Schulden für 2012 auch darauf hinweisen, daß “2012 für uns Grevenbroicher ein sehr schwieriges Jahr wird.” Zu einem solchen fundamentalen Erkenntnisgewinn kann man nur gratulieren. Die böse Überraschung folgt jedoch auf dem Fuße: “2013 wird sich die finanzielle Lage der Stadt entspannen, dann können wir wieder Zuschüsse vom Land erwarten.”
Nur zur Erinnerung: auch in 2013 werden – nach Planung der Kämmerei – mehr als 21.000.000 EUR NEUE SCHULDEN im Haushalt erwartet (dies macht mit 2012 dann schon 73 Millionen EURO neue Schulden in Summe aus). In dieser Situation von einer Entspannung zu sprechen und dem Bürger zu suggerieren, es würden Verbindlichkeiten abgebaut, kann nur als naiv und realitätsfern bezeichnet werden. Oder erfolgt eine solche Äußerung nach dem Motto “Brot und Spiele für das Volk?” Dann zeigt es die wahre Denkweise der Verwaltung im Umgang mit der Intelligenz Ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Übrigens: Grevenbroich hatte zum 31.12.2010 bereits bestehende Verbindlichkeiten in Höhe von 82.566.000 EURO.
Quelle: Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände am 31.12.2010
Dies entspricht einer Pro-Kopf Verschuldung von 1.288 EUR je Einwohner. Eine vierköpfige Familie müsste also 5.152 EUR – unabhängig von Ihrer finanziellen Situation – von Ihrem Ersparten abgeben, um den Haushalt der Stadt zu entschulden. Oder eben selbst einen Kredit aufnehmen, wenn das Geld momentan nicht vorhanden ist. Es wäre interessant zu sehen, wie die einzelnen Betroffenen reagieren würden, wenn das Geld tasächlich eingefordert würde und der Bürger so die Schuldensituation der Stadt hautnah spüren würde. Ob dann immer noch alle momentanen Befürworter für einen Badneubau oder ein neues TUS Gelände wären?

Holger Damaske
stellvertret. Fraktionsvorsitzender ABG
Zünftestr. 3
41515 Grevenbroich
Tel: 02181/756 85 55
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19.12.2011 von admin.

 Herzlichen Dank für eure Mitarbeit im letzten Jahr und den politischen Diskussionen, die es ohne euer Zutun nicht stattgefunden haben.

Wir haben es geschafft in diesem Jahr über 520 aktive registrierte Benutzer zu erhalten, die sich an politischen Diskussionen rund um unsere Schloßstadt angemeldet haben und dieses Forum mit Leben füllen.

Mich erreichen immer wieder Anfragen, ob man direkt an Diskussionen teilnehmen kann. Auf der rechten Seite im unteren Bereich gibt es einen Link über den man sich anmelden kann. Hier werden dann der Benutzername und das Passwort angegeben. Danach kann man an allen Diskussionen teilnehmen, neue Diskussionen eröffnen und alle laufenden Diskussionen kommentieren. Ich würde mich auch weiterhin über eine rege Beteiligung freuen.

Ansonsten wünsche ich allen Mitgliedern ein besinnliches Fest und einen guten Übergang in das kommende hoffentlich auch politische Jahr 2012. Ein besonderer Dank gilt allen, die während der Festtage ihren Dienst für die Allgemeinheit leisten oder das Fest nicht im Rahmen ihrer Familie feiern können.

Euer Admin

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14.12.2011 von Joe Cool.

Der Stand zum 13.12.2011 der Website Vroniplag hat bei der Untersuchung der Dissertation von Dr. Bijan Djir-Sarai zum Thema “Ökologische Modernisierung der PVC-Branche in Deutschland” aufgezeigt, dass von den 180 Seiten der Dissertation (ohne Inhaltsverzeichnis, Literaturverzeichnis und Anhang) 121 Seiten mit Plagiaten belastet sind, das entspricht ca. 67,22% aller Seiten. Davon sind 14 Seiten mit mind. 50-75% Plagiatstext entdeckt worden und sogar 29 Seiten mit mehr als 75% Plagiatstext. Dies lässt schließen, dass es sich bei der Übernahme fremden geistigen Eigentums nicht um ein Versehen handelt sondern sich der Autor vorsätzlich mit der geistigen Leistung anderer geschmückt hat.

Ich bin gespannt wie sich Dr. Bijan Djir-Sarai sowie die Hochschule Köln sich öffentlich dazu äußern wird. Auf mein Unverständnis stößt das absolute Schweigen des Grevenbroicher Kommunalpolitikers und Mitglied des Bundestages zu diesem Thema und die moralisch befremdliche Einstellung auch weiterhin den Doktortitel weiter zu führen und sich damit in einen Stand zu heben und geldwerte sowie gesellschaftliche Vorteile einzuverleiben, die ihm falls die Fakten sich so bestätigen nicht zustehen.

Allen die weiterhin ehrlich durch die Welt gehen wünsche ich eine besinnliche Adventszeit

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2.12.2011 von admin.

Sehr geehrter Herr Piel,

mit Verwunderung haben die Aktiven Bürger Grevenbroich die Äußerungen des UWG-Geschäftsführers, Hubert Rütten, zur Erhöhung der Wasserpreise seitens des GWG zur Kenntnis genommen. Zitat: „…wird man hier an den Stellschrauben (Verbrauchspreisen) drehen, damit das Werk genügend Einnahmen hat, um die Betriebskosten für das Bad zu erwirtschaften .“

Bereits in der letzten Ratssitzung hatten die Aktiven Bürger einen Antrag auf Planungsstopp und Verzicht auf den Neubau eines Bades gestellt, in dem u.a. auf die drohende Erhöhung der Verbrauchspreise zur Deckung der anfallenden Betriebskosten deutlich hingewiesen wurde. Dieser Antrag wurde von der UWG – wie von allen anderen Fraktionen auch – mehrheitlich abgelehnt. Sich nun auf die Seite der Verbraucher in den betroffenen Stadtteilen zu stellen, um Bürgernähe zu demonstrieren und gleichzeitig die Vermutung einer Quersubventionierung der Badkosten durch erhöhte Verbrauchspreise zu äußern, zeugt von einer beispiellosen Scheinheiligkeit. Immer da, wo es gerade aktuell ist, wird das Mäntelchen der Bürgernähe ausgebreitet (es ist ja bald Sankt Martin), um im nächsten Moment mit einer 180° Grad Kehrtwendung anderswo Betroffenheit zu zeigen und Aufklärung zu fordern. Dies hat mit einer verlässlichen Politik mit klarer Linie, klaren Aussagen und logischen Entscheidungen nichts zu tun.

Die ABG hat im Übrigen gebetsmühlenartig seit Beginn der Diskussionen um den Bad-Neubau darauf hingewiesen, dass das GWG als Investor kein Zuschussgeschäft eingehen wird. Ist eine Kostendeckung nicht zu erreichen – wovon bei einem Bad wie dem angedachten auszugehen ist – so werden diese Kosten umgelegt auf die Verbraucher. Zahlen werden diese Kosten letztendlich alle Bürger, ob Badbenutzer oder nicht.

Wir appellieren deshalb nochmals an die Politik, von dem einmal eingeschlagenen Weg abzugehen und die Neubaupläne auf Eis zu legen. Es wird nicht allein bei der Erhöhung der Wasserpreise bleiben. Die Antwort des Landrates steht ebenfalls noch aus. Die ABG geht in jedem Falle davon aus, dass das neue Bad, wenn es denn dann wider besserer Vernunft kommen sollte, Unsummen verschlingen und alles andere als ein prächtiges Bad werden wird.

Mit freundlichen Grüßen

Holger Damaske

stellvertret. Fraktionsvorsitzender
Aktive Bürger Grevenbroich
Ratsfraktion
Zünftestr. 3
41515 Grevenbroich

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1.12.2011 von admin.

Mit absolutem Unverständnis hat die ABG-Fraktion die Forderungen des Vorstandes des TuS Grevenbroich zur Kenntnis genommen. Es ist schon bemerkenswert, mit welchem Anspruchsdenken die Verantwortlichen des TuS Forderungen nach einer “Runderneuerung” des Stadions stellen. Das komplette Vereinsheim, die Kabinen und noch die Tribüne. Und wenn wir schon einmal dabei sind, dann können wir ja gleich noch einen neuen Kunstrasenplatz dazu nehmen.
Um es ganz klar zu sagen: die ABG-Fraktion wird Maßnahmen in dem geforderten Umfang nicht zustimmen.

Die finanzielle Lage unserer Stadt dürfte allen, auch dem TuS bekannt sein. Wir reden für das nächste Jahr von einem Defizit von ca. 40 Mio. €. Die Mehrheit im Rat plant den Neu-/Umbau des Schlossbades, der Ausbau der U3-Betreuung steht noch an sowie der Neubau der Feuerwehr. Dies alles neben maroden Gebäuden und den teilweise katastrophalen Straßenzuständen.

In Anbetracht dieser Umstände müssen auch einmal heisse Eisen wie die Zusammenlegung von Sportstätten oder aber deren komplette Aufgabe, was andere Vereine durch Fusionen bereits vorgemacht haben (Orken und Noithausen, Neukirchen und Hülchrath, Gustorf und Gindorf, Barrenstein, Allrath und Neuenhausen) - angefasst werden.

Diese Einstellung bringt uns bei der Entschuldung keinen Schritt weiter. Im Gegenteil: wir rutschen stetig weiter ab. Notleidende Kommunen sollen dann Unterstützung von Bund und Land erhalten, wenn sie Sparwillen zeigen und Entschuldungskonzepte vorlegen.  Dies kann die ABG beim besten Willen nicht erkennen. Wir sind wieder einmal an einem Punkt angelangt, an dem es gilt, deutlichen Sparwillen zu zeigen.

Darüber hinaus scheint sich wieder einmal das alt bewährte Nord/Stadtmitte-Süd-Gefälle zu zeigen. Während es bei der Diskussion um die Sportstandorte Neurath und Frimmersdorf keine Diskussion darüber gab, dass hier nur eine Zusammenlegung beider in Betracht kam, wird in der Stadtmitte natürlich nur über eine Sanierung gesprochen. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen.

Um es auch gleich ganz klar zu sagen: es ist richtig, dass ich Vizepräsident des FC-Süd bin. Ebenso ist richtig ist, dass Herr Gand im Vorstand des TuS ist (siehe Homepage). Es ist mal wieder bezeichnend, sich nicht mit Ideen auseinanderzusetzen, sondern ausschließlich zu fragen, von wem diese Idee ist. Nur weiter so!

Viele Grüße von

Rolf Göckmann
Fraktionsvorsitzender ABG
Asternweg 9
41517 Grevenbroich

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25.7.2011 von Joe Cool.

Die Prognosen für den Haushalt werden immer dramatischer. Laut einem Bericht der NGZ wird am 22. September die Kämmerin Monika Stirken-Hohmann den Haushaltsentwurf für 2012 vorstellen. Demnach klingen die aktuellen Aussichten der Stadtverwaltung  nicht gerade vielversprechend: “Gestern ging die Kämmerei von einem Defizit von 47 Millionen Euro aus. Dieses Haushaltsloch ist höher als die unlängst noch von der Bürgermeisterin prognostizierte Unterdeckung. Ursula Kwasny ging bislang von 42 Millionen aus.”

Diese Nachricht lässt immer weniger Spielraum für alternative Ideen und deren Umsetzung im bereich Schloßbad und Erfthalle. Wer auch immer eine gute Idee hat muss sich dann auch der Frage stellen, wie diese bezahlt werden wollen.

Die Folgen des maroden Haushalts machen sich mittlerweile an vielen Stellen im Stadtgebiet fest, sei es in Form von Schlaglochpisten, Verwahrlosung von Spielplätzen und Grünanlagen und vielem mehr. Wenn die kommunale Schuldenspirale nicht gebremst wird, werden die Grevenbroicher vielen anderen Kommunen in die Insolvenz folgen und hoffnungslos überschuldet sein.

So stellt sich dies eben dar, wenn man über seine Verhältnisse lebt.  Da ist ein Aufruf zum “Gehweg kehren” eben nicht genug und zeigt hinreichend die Inkompetenz mit der die Bürgermisterin versucht mit der Situation umzugehen.

Ich weiß wo mein “Kreuzchen” bei der nächsten Wahl nicht landet, mal sehen ob sich andere politische Richtungen als Kompetenter erweisen… - Ehrlicher sind einige politische Gruppierungen alle mal, auch wenn es uns keinen Spass macht die Wahrheit zu hören. Damit kann man jedoch umgehen und einen politischen Neuaufbau beginnen.

Ich bin es leid belogen zu werden und lediglich leere Worthülsen und nicht haltbare Versprechen zu hören. Kurz vor der Wahl wird dies mit kleinen Geschenken untermauert, die wohl dazu führen sollen, die letzten Jahre gelebte Inkompetenz der Regierenden zu vergessen. Wer hier nicht nachdenkt lebt nach der Devise: “Der Letzte macht dann das Licht aus.”

Nein mit mir nicht mehr!

Schönen Tach noch

Joe Cool

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1.7.2011 von Joe Cool.

Sie werden sich sicherlich fragen was haben Grevenbroich und Griechenland gemeinsam? Mehr als auf den ersten Blick deutlich wird. Auf der einen Seite ein Staat, der kurz vor dem finanziellen Exodus steht und nur durch massive Hilfsmittel der EU sei dank noch weiterhin zahlungs- und handlungsfähig ist. Unverständlich die Haltung der Bevölkerung, die dem Sparwillen der Regierung nicht folgen möchte, starrsinnige Haltungen der verschiedenen politischen Parteien und nicht nachvollziehbare Entscheidungen die Millionen kosten. So gestaltet sich die Situation in Griechenland jeden Tag als absurd aufs neue, aber unterscheidet sich dies zu Grevenbroich?

Nein, auch hier wird bei einem unterirdischem Kassenstand über die Erfthalle, das Schloßbad und sonstige Prestigeobjekte gefeilscht, verhandelt und gefordert. Überall werden Gelder gestrichen wo keine Lobby dagegen halten kann (Jugendförderung, Bildung, etc.). Und all das was wir an der griechischen Einstellung bemängeln, projizieren wir bei politischen Forderungen auf städtischer Ebene. Aufgrund von politischen Fehlentscheidungen in der Vergangenheit (Beispielhaft sei hier nur die Landesgartenschau erwähnt) und geänderter Rahmenparameter (Streichung von Landesmitteln, Steuerreform, etc.) steht auch Grevenbroich schon weit über dem finanziellen Abgrund und kann sich nur durch strikten Sparwillen noch vor einer Zahlungsunfähigkeit in den nächsten Jahren retten. Bevor man sich also über die Einstellung der Griechen „das Maul zerreißt“ sollte man sich mal in seinen kommunalpolitischen Forderungen in Bezug auf Erfthalle, Schloßbad und dem Willen Kosten zu sparen überdenken. Verhalten wir uns so anders als die Griechen, die wir jeden Tag kritisieren?

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30.6.2011 von R. Langel.

Die verbalen Attacken der letzten Wochen am Beispiel der Diskussion um das Fortbestehen des Schloßbades in Grevenbroich wurde deutlich, dass das Niveau in der politischen Diskussion von einigen Protagonisten weit unter der Gürtellinie geführt wurde. Sicherlich ist die Meinung politischer Parteien und Personen diskussionsfähig, aber bitte nicht so wie dies in einigen Leserbriefen in der Presse erfolgte. An mancher Stelle stellt sich mir auch die Frage, ab welchem verbalen Niveau auf eine Veröffentlichung verzichtet wird bzw. gekürzt wird? Hervorragend fand ich die Antwort von Rolf Göckmann sich thematisch damit auseinander zu setzen, sich aber solche Verbalattacken verbeten hat. Recht so! Diskussion heißt eben auch die Meinung anderer zu respektieren und zu achten. Manche Kinderstube hat hier wohl noch Nachholbedarf!

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